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Wem nützt die Bankenrettung?

arte-Film zur Eurokrise

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Die Euro-Staaten pumpen mehr als 150 Milliarden Euro in marode Banken. Wohin fließt all das Geld? Tagesspiegel-Autor Harald Schumann und der Filmemacher Árpád Bondy sind der Frage nachgegangen. Ihr Film zeigt, was die Regierungen ihren Wählern verschweigen.

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WDR dieStory - Der große Euro-Schwindel, wenn jeder jeden täuscht (43:58 min)

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Die folgenschweren Fehlentscheidungen in der Frühphase des Euro werden in dieser Dokumentation aus der Sicht der unmittelbar Betroffenen erzählt. Der Film ist eine spannende Chronik weltgeschichtlicher Ereignisse und rekonstruiert, wie sich Europas Politiker gegenseitig täuschen.

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Der ESM-Vertrag und die Demokratie - Pelzig hält sich 18.09.2012 (4:57 min)

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Die komplette Sendung vom 18. September 2012 als Video. Zu Gast bei Pelzig: der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, Podcaster Philipp Riederle und die Schriftstellerin Thea Dorn http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/aktuellste/1256648#/beitrag/video/1732126/Pelzig-h%C3%A4lt-sich-vom-18-September

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Das ESM-Urteil vom 12.09.2012 (3:08 min)

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Die Eilanträge wurden als "unbegründet" abgelehnt.

http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20120912_2bvr139012.html

Diese Entscheidung ist aber nur vorläufig, denn es wird noch eine Hauptverhandlung geben. Die Ratifizierung könne erst abgeschlossen werden, wenn völkerrechtlich sichergestellt sei, dass die Haftungsgrenze Deutschlands von 190 Milliarden Euro nur mit Zustimmung des deutschen Vertreters in den ESM-Gremien geändert werden könne, erklärte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle.

Zudem müsse Deutschland eine...

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ESM-LEAK: Piratenpartei Bayern veröffentlicht unter Verschluss gehaltene ESM-Dokumente

ESM-LEAK: Piratenpartei Bayern veröffentlicht unter Verschluss gehaltene ESM-Dokumente

Die Piraten in Bayern veröffentlichen ab heute insgesamt 16 Dokumente über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), die der Öffentlichkeit bislang nicht zugänglich gemacht worden sind.

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Größte Verfassungsklage in der deutschen Geschichte

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In Deutschland wird der Widerstand gegen den gegenwärtigen Kurs der Euro-Rettung größer. Knapp 36.000 Bürger haben sich inzwischen den Verfassungsklagen in Karlsruhe angeschlossen.

Damit gilt die von zahlreichen Organisationen unterstützte Verfassungsbeschwerde des Vereins "Mehr Demokratie" als größte Massenverfassungsklage in der Geschichte der Bundesrepublik. Dies teilte die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) mit, die "Mehr Demokratie" in Karlsruhe vertritt. Die Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung war 2007 von fast 35.000 Bürgern unterstützt worden.

Hier geht's zur Verfassungsklage:...

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BVerfG prüft Eilanträge zum ESM und Fiskalpakt (2:45 min)

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Tagesthemen vom 10.07.2012 Mit guten Worten von Hans Christian Ströbele.

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Warnschüsse auf Karlsruhe lösen Empörung aus

Warnschüsse auf Karlsruhe lösen Empörung aus

Dass Urteile des Bundesverfassungsgerichts kritisiert werden, ist nicht ungewöhnlich. Dass sich Politiker, wie bei der Euro-Rettung, in die Rechtsfindung einmischen, schon. Entsprechend heftig fallen die Reaktionen aus.

Deutschland verfällt in diesem Tagen regelrecht in Euro-Hysterie. Grund ist ein Gerichtstermin.

Am morgigen Dienstag verhandelt das Bundesverfassungsgericht darüber, ob es den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM und den EU-Fiskalpakt für Haushaltsdisziplin vorläufig stoppt oder nicht.

Damit stehen zwei tragende Säulen bei der Bewältigung der Euro-Schuldenkrise in Karlsruhe zur Debatte.

In der Politik...

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Juristische Analyse enttarnt ESM-Vertrag als Täuschung der Steuerzahler

Juristische Analyse enttarnt ESM-Vertrag als Täuschung der Steuerzahler

Eine kleine Notiz in einer Bewertung der Citi Group bringt ans Tageslicht, wie die nationalen Parlamente beim ESM-Vertrag getäuscht wurden: Die Steuerzahler können rechtlich gar keinen bevorzugten Gläubigerstatus erhalten. Anders als die Abgeordneten im Bundestag haben die Märkte die Finte durchschaut. Genau dieser Taschenspieler-Trick der ESM-Architekten wird zum Scheitern des ESM führen.

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Der offene Brief der Ökonomen im Wortlaut

Protestaufruf

Der offene Brief der Ökonomen im Wortlaut

160 Wirtschaftsprofessoren wenden sich mit einem Protestaufruf an Bürger und Politik. Die Beschlüsse des jüngsten Eurogipfels erfüllten sie mit großer Sorge, schreiben die Wissenschaftler. Die Erklärung im Wortlaut.

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