- Thema
- Alle News
- Meistgelesene News
- @Buchempfehlungen
- @OA on tour
- @Protestaktionen
- @Spanienkrise
- @Top Aktuell
- ACTA
- Allgemein
- Alternative Projekte
- Anonymous
- Anti-Atom
- Ausland
- Besondere Videos
- Bilder
- Bildung
- Blockupy
- Bundeswehr
- CASTOR
- Clean IT Projekt
- Containern
- Datenschutz
- Demonstrationen
- Dokumentarfilme
- DVAG
- Energie
- Ernährung
- ESM-Vertrag
- Euro-Zone
- EUROGENDFOR
- Fair-Trade
- Finanzkrise
- Finanzsystem
- Flüchtlinge
- Fracking
- Frontex
- Fukushima
- GEMA
- Gen-Technik
- Gentrifizierung
- Geo-Engineering
- Georg Schramm
- Geplante Obsoleszenz
- Gesellschaft
- Gesundheit
- Globalisierung
- Hanf
- INDECT
- INSM
- Internet
- Kabarett
- Korruption
- Krieg
- Kultur
- Leaks
- Leiharbeit
- Lobbyismus
- M31
- Medien
- Mit offenen Karten
- Monsanto
- Nahost-Konflikt
- NATO
- Netzpolitik
- NSDAP
- Occupy
- Plastic Planet
- Politik
- Polizei
- Rassismus
- RFID Chips
- Satire
- Störsender.tv
- Stuttgart 21
- Trailer
- Überwachung
- Umwelt
- utopieTV
- Veranstaltungen
- Verschwörungstheorie
- Volker Pispers
- Waffenhandel
- Wasserprivatisierung
- Weltgeschehen
- Weltweite Proteste
- Wikileaks
- Wirtschaft
- World Revolution
News
1552 Mal gelesen
Wem nützt die Bankenrettung?
arte-Film zur Eurokrise
Die Euro-Staaten pumpen mehr als 150 Milliarden Euro in marode Banken. Wohin fließt all das Geld? Tagesspiegel-Autor Harald Schumann und der Filmemacher Árpád Bondy sind der Frage nachgegangen. Ihr Film zeigt, was die Regierungen ihren Wählern verschweigen.
Mehr...211 Mal gelesen
Euro-Rettungsschirm verliert Spitzenrating
Der Euro-Rettungsschirm büßt sein Spitzenrating ein. Die Rating-Agentur Moody's senkte die Bonitätsnoten von ESM und EFSF von AAA um eine Stufe auf AA1. Der Ausblick für beide bleibt negativ. Das heißt, die Agentur könnte den Rettungsschirm weiter absenken. Die Abstufung sei unter anderem eine Folge der schlechteren Bonität des Euro-Landes Frankreich, hieß es von Moody's am späten Freitag in Frankfurt. Moody's hatte Frankreich vor einer guten Woche ebenfalls von AAA auf AA1 abgestuft. Das hatte die Rating-Agentur damit begründet, dass sich Frankreichs langfristige wirtschaftliche Wachstumsaussichten eingetrübt hätten.
Mehr...1099 Mal gelesen
WDR dieStory - Der große Euro-Schwindel, wenn jeder jeden täuscht (43:58 min)
Die folgenschweren Fehlentscheidungen in der Frühphase des Euro werden in dieser Dokumentation aus der Sicht der unmittelbar Betroffenen erzählt. Der Film ist eine spannende Chronik weltgeschichtlicher Ereignisse und rekonstruiert, wie sich Europas Politiker gegenseitig täuschen.
Mehr...880 Mal gelesen
Der ESM-Vertrag und die Demokratie - Pelzig hält sich 18.09.2012 (4:57 min)
Die komplette Sendung vom 18. September 2012 als Video. Zu Gast bei Pelzig: der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, Podcaster Philipp Riederle und die Schriftstellerin Thea Dorn http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/aktuellste/1256648#/beitrag/video/1732126/Pelzig-h%C3%A4lt-sich-vom-18-September
Mehr...493 Mal gelesen
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts - Ja, aber. Aber ja
Das Karlsruher Urteil zu ESM & Fiskalpakt weicht den wichtigsten Fragen aus. Es will ein Grundsatzurteil sein, hat aber Angst vor dem Grundsätzlichen. Es ist wieder einmal ein Ja-aber-Urteil. Aber das Ja dieses Urteils ist diesmal so kraftlos wie das Aber. Der Versuch der Richter, die deutsche Haftungssumme zu deckeln, wird wohl nicht funktionieren. Bundesverfassungsgericht üblich, wenn es um Europa geht, ein "Ja, aber"-Urteil. Aber das Ja dieses Urteils ist diesmal so kraftlos wie sein Aber. Es ist ein seufzendes "Aber ja"-Urteil. Ein Kommentar von Heribert Prantl
Mehr...1087 Mal gelesen
Das ESM-Urteil vom 12.09.2012 (3:08 min)
Die Eilanträge wurden als "unbegründet" abgelehnt.
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20120912_2bvr139012.html
Diese Entscheidung ist aber nur vorläufig, denn es wird noch eine Hauptverhandlung geben. Die Ratifizierung könne erst abgeschlossen werden, wenn völkerrechtlich sichergestellt sei, dass die Haftungsgrenze Deutschlands von 190 Milliarden Euro nur mit Zustimmung des deutschen Vertreters in den ESM-Gremien geändert werden könne, erklärte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle.
Zudem müsse Deutschland eine...
1349 Mal gelesen
ESM-LEAK: Piratenpartei Bayern veröffentlicht unter Verschluss gehaltene ESM-Dokumente
Die Piraten in Bayern veröffentlichen ab heute insgesamt 16 Dokumente über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), die der Öffentlichkeit bislang nicht zugänglich gemacht worden sind.
Mehr...1993 Mal gelesen
Größte Verfassungsklage in der deutschen Geschichte
In Deutschland wird der Widerstand gegen den gegenwärtigen Kurs der Euro-Rettung größer. Knapp 36.000 Bürger haben sich inzwischen den Verfassungsklagen in Karlsruhe angeschlossen.
Damit gilt die von zahlreichen Organisationen unterstützte Verfassungsbeschwerde des Vereins "Mehr Demokratie" als größte Massenverfassungsklage in der Geschichte der Bundesrepublik. Dies teilte die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) mit, die "Mehr Demokratie" in Karlsruhe vertritt. Die Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung war 2007 von fast 35.000 Bürgern unterstützt worden.
Hier geht's zur Verfassungsklage:...
586 Mal gelesen
31.750 Deutsche klagen gegen ESM und Fiskalpakt
Die Verfassungsbeschwerde "Europa braucht mehr Demokratie" wird mittlerweile von 31.750 Menschen (Stand 26. Juli) unterstützt. Damit steuert die Klage einen neuen Rekordwert an. Die bisher größte Sammel-Verfassungsbeschwerde wurde 2007 eingereicht: 34.939 Menschen klagten in Karlsruhe gegen die Vorratsdatenspeicherung. Nach Ansicht der Kläge ist ein Demokratieabbau im Zusammenhang mit Euro-Rettungsschirm (ESM) und Fiskalvertrag mit dem Grundgesetz unvereinbar. "Wir sind optimistisch, dass wir bald die 35.000 überspringen werden", sagt Michael Efler vom Verein Mehr Demokratie, der die Klage mit organisiert.
Mehr...668 Mal gelesen
Europa ist genervt von deutscher Verfassungstreue
ESM-Verhandlung
Für die europäische Integration wird das deutsche Recht zunehmend als Last gesehen – und mit ihm die Richter des Bundesverfassungsgerichts. Dabei wird deren Gründlichkeit so dringend gebraucht wie nie. Entschleunigung. Reflexion. Gründlichkeit. Das sind die Methoden, mit denen das Bundesverfassungsgericht seit über 60 Jahren arbeitet. Die Richter bereiten ihre Verhandlungen minutiös vor, danach beraten sie die widerstreitenden Argumente ausgedehnt, und am Ende begründen sie ihre Entscheidungen tief.
Mehr...Wir möchten euch bitten, uns über fehlerhafte Links, Videos oder Artikel per Email zu informieren.
Wir werden dann umgehend versuchen diese wieder herzustellen.
