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News
832 Mal gelesen
Kommt mit dem transpazifischen Handelspakt ACTA zurück?
Das transpazifische Handelsabkommen (TPP) wird derzeit von den USA stark vorangetrieben.
Neben Brunei, Chile, Singapur, Neuseeland, Australien, Malaysia, Peru, USA und Vietnam haben kürzlich auch die Staaten Kanada und Mexiko Interesse an einer Beteiligung angemeldet.
Über das Geheimdokument wird wie bei ACTA hinter verschlossenen Türen verhandelt.
Zwei Entwürfe wurden bereits geleaked.
Zahlreiche Vereinbarungen des transpazifischen Handelspaktes erinnern stark an das kürzlich geplatzte Handelsabkommen ACTA.
Diverse neuseeländische Bürgerrechtsorganisationen informieren auf ihrer Webseite
623 Mal gelesen
Forschungsprojekt Indect
Das neue Acta?
Anonymous, das weltweite Netzwerk von Online-Aktivisten, ruft wieder zu Massenprotesten auf. Nach dem Fall von Acta soll sich der Zorn der Internetnutzer nun auf das Forschungsprojekt Indect richten – und zwar bei einem europaweiten Protesttag am 28. Juli. Bislang sind Aktionen in deutschen, österreichischen und französischen Großstädten geplant; es ist möglich, dass weitere Länder dazustoßen. „Zeigt, dass ihr nicht alles mit euch machen lasst und geht am 28. auf die Straßen!“, heißt es in einem auf Youtube veröffentlichten Protestaufruf, „Für das Internet! Für unsere Freiheit! Gegen Spionage!“
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Nach Acta ist vor Ceta
Netzpolitik
Acta ist erledigt. Doch das Ceta-Abkommen gleicht Acta in Teilen aufs Wort. Aktivisten lenken nun die Aufmerksamkeit darauf und auf andere heikle Pläne.
Am Abend nach der Abstimmung im EU-Parlament haben die deutschen Anti-Acta-Aktivisten im Berliner Hackerspace c-base ihren Triumph gefeiert. Ihr jahrelanger Kampf gegen das umstrittene Handelsabkommen war mit der Ablehnung von Acta durch die Abgeordneten beendet. Doch längst haben sie – neben Dauerbrennern wie der Vorratsdatenspeicherung – weitere Themen ausgemacht, gegen die es sich zu kämpfen lohnt. Viele davon dürften der breiten Öffentlichkeit noch unbekannt sein.
Weitere...
2735 Mal gelesen
Angst vor dem Mob
Acta-Protest und Shitstorm
Zeitungen schreiben, die Anti-Acta-Proteste seien ein Shitstorm gewesen. Ihre tatsächliche Bedeutung wird so verkannt und ungebührlich klein geredet. Der Pöbel regiert. Schrieb kürzlich jedenfalls die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung über das Aus für das Handelsabkommen Acta: „Governance by Shitstorm“. "Protestbewegungen sind unangenehm. Sie stören Routinen, verstopfen Postfächer und Straßen, einige ihrer Anhänger sind mitunter bescheuert. Aber sie sind Ausdruck einer lebendigen Demokratie, einer aktiven Zivilgesellschaft. "
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Zurück auf „Los“
Auf Acta folgt Ipred2
Acta mag tot sein, aber die EU strickt schon die nächste Richtlinie: Jetzt soll Ipred 2 Piratenprodukte stoppen. Gegner fordern eine breit angelegte öffentliche Konsultation. Wie die Richtlinie konkret aussehen soll, ist offiziell noch nicht bekannt. Die EU-Kommission will den Vorschlag in der zweiten Jahreshälfte vorlegen. Aber einige Details sind bereits durchgesickert und haben – ähnlich wie Acta – für einen Aufschrei in der Internetgemeinde gesorgt.
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Warnung ACTA (1:55 min)
Anonymous 02.07.2012
Sehr geehrte Bürger Deutschlands, in den kommenden Tagen wird das europäische Parlament über den weiteren Verbleib von ACTA entscheiden.
In den letzten Monaten haben in Europa Millionen Menschen verschiedenster Herkunft, Religion und Alters gegen ACTA demonstriert, sodass inzwischen alle Beteiligten Ausschüsse empfohlen haben ACTA nicht zu ratifizieren.
Falls sich das Europäische Parlament gegen das Abkommen entscheiden sollte, bedeutet das jedoch nicht, dass ACTA endgültig vom Tisch ist, denn inzwischen hat sich der Kommissar für den Handelsausschuss Georg de Bucht mit folgenden Worten geäußert:
„Ein negatives Votum wird...
396 Mal gelesen
ACTA steht vor dem Aus
Auch der EU-Handelsausschuss hat das umstrittene Urheberrechtsabkommen ACTA abgelehnt - trotz des intensiven Werbens des Handelskommissars de Gucht.
Das Votum des Handelsausschusses gilt als klares politisches Signal für die finale Abstimmung im Europaparlament in zwei Wochen. Vieles spricht dafür, dass das Abkommen bald Geschichte ist. Die EU-Kommission hat noch darum gebeten, die Entscheidung zu verschieben - und ein Rechtsgutachten des Europäischen Gerichtshofs abzuwarten. Doch dieser Antrag wurde abgelehnt. Damits steht fest: Sollte das Parlament am 4. Juli der Empfehlung des Handelsausschusses tatsächlich folgen, dann wäre ACTA...
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Germans protest against ACTA (2:38 min)
PressTV
Thousands have demonstrated in Germany against the Anti-Counterfeiting Trade Agreement, short ACTA. Protests took place in more than 40 cities across the country as part of an international day of action against the law that is to establish international standards for intellectual property rights enforcement. PressTV's Stefan Herrmann reports from Berlin.
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Internationaler Aktionstag gegen ACTA 9. Juni 2012 ( 2:01 min )
Anonymous Europe
Weitere Informationen: https://pad.lqdn.fr/ro/r.b5zUnGTuykwDUwEY
Map: http://g.co/maps/j4grc
Mitte Juni wird das Europaparlament über ACTA entscheiden. Deswegen werden wir mit einem internationalen Aktionstag und Großdemonstrationen am Samstag, den 9. Juni noch einmal richtig Druck auf der Straße aufbauen -- und ACTA endgültig stoppen.
Was genau am 9. Juni geplant ist, erfahrt ihr demnächst. Und auch vor dem großen Aktionstag wird es kleinere Aktionen in vielen Städten geben. Wir freuen uns auf Euch,...
120 Mal gelesen
"Macht Euch um ACTA keine Sorgen mehr"
EU-Kommissarin Kroes erklärt Abkommen für erledigt
Dass es Politiker, zumal, wenn es sich um EU-Politiker handelt, in die Trends von Twitter schaffen, ist eher ungewöhnlich. Neelie Kroes, EU-Kommissarin mit Zuständigkeitsgebiet für Medien und damit für die "Digitale Agenda", hat aber genau das heute geschafft: Denn auf der Konferenz re:publica in Berlin erklärte sie das umstrittene Urheberrechtsabkommen ACTA für erledigt: "Macht Euch um ACTA keine Sorgen mehr", sagte Kroes in Richtung der Netzaktivisten, die seit Monaten gegen das Abkommen Front machen.
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